Tag Archives: BGH

GEMA: Rechtsstaatswidrig?

Immer mehr Gerichtsurteile von Landes-, Oberlandes und Kammergerichten aber auch des Bundesgerichtshofes scheinen von der GEMA in ihren Aktivitäten gegenüber ihren ca. 65.000 Mitgliedern nicht beachtet zu werden. Aus diesem Grunde haben wir eine Urteilssammlung der verschiedenen Gerichte gesammelt und ausgewertet, um diesen Vorwurf gegen die GEMA...
Continue Reading

Filesharing – BGH entscheidet über Auskunftsanspruch gegen Internetprovider

Die Entscheidung des BGH vom 10.08.2012 (Az. I ZB 80/11) über den Auskunftsanspruch gegen Internetprovider hat ein erstaunlich breites Echo gefunden, obwohl sich entgegen allen Befürchtungen im Grunde nichts ändert. In einem Beitrag des Titelschutzanzeigers vom 28.08.2012 berichtet Rechtsanwalt Hoesmann über das Ergebnis einer Umfrage des Titel...
Continue Reading